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Um was geht es?

Podiumsdiskussion zum Thema Migration, Terrorismus und Sicherheit

April 16, 2017

 

Europa befindet sich im Umbruch, abertausende Flüchtlinge kamen letztes Jahr und kommen auch heute noch auf unseren Kontinent. Auch die Schweiz ist betroffen und in diesem Zusammenhang stellen sich verschiedene Fragen:

1. Was sind die Ursachen dieser noch nie dagewesenen Migrationsbewegung?
2. Braucht es ein europäisches Miteinander aller Staaten um diese Herausforderung zu meistern, oder ist dies eine Aufgabe der Nationalstaaten?
3. Was für Gelegenheiten oder Gefahren kommen auf uns zu?

Die Anschläge in Deutschland, Frankreich und Belgien wurden von Kämpfern des Islamischen Staates verübt, welche unter den Flüchtlingen nach Europa gelangten. Wären solche Anschläge auch in der Schweiz möglich und hat diese Gefahr Auswirkungen auf die Migrationspolitik? Wie muss die Schweiz mit Personen aus dem islamistischen Umfeld umgehen? Wie ist mit Djihadreisenden wie jenen aus dem Umfeld der Al-Nur Moschee in Winterthur zu verfahren?

Im Bundesbericht zur Sicherheitslage in der Schweiz geht der Bund von einer erhöhten Gefahrenlage für jüdische Institutionen und Einrichtungen aus. Auch die Ereignisse aus dem nahen Ausland (Anschlag auf koscheren Supermarkt in Paris, Attacke auf eine jüdische Schule in Bordeaux, Angriff auf ein jüdisches Museum in Brüssel oder eine jüdische Gemeinde in Kopenhagen) deuten darauf hin. Muss die Sicherheit solcher Einrichtungen erhöht werden. Wer ist dafür verantwortlich wenn von einer verfassungsrechtlichen Schutzpflicht die Rede ist? Wer bezahlt, die jüdischen Gemeinden selber, die Kantone, der Bund?

An der Podiumsdiskussion werden unter anderen Herr Ständerat Daniel Jositsch und Herr Nationalrat Alfred Heer teilnehmen.

SUJS lät euch alle ein am dabei zusein und freut sich euch bald zu sehen.

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